Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Joachim B. • 26.05.2009
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 29.05.2009 (...) Ich bin aber überzeugt, daß wir mit den von der Koalition im Konjunkturpaket II getroffenen Maßnahmen insgesamt eine ausgewogene Mischung gefunden haben, die uns hilft, schweren wirtschaftlichen Zeiten zu trotzen. Das Konjunkturpaket II wird von uns zudem mit weiteren beschäftigungspolitischen Maßnahmen flankiert, damit trotz der Krise möglichst wenig Menschen entlassen werden. (...)
Frage von Hans-Joachim B. • 26.05.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 12.06.2009 (...) Der 17. Deutsche Bundestag wird sich daher zu gegebener Zeit erneut mit der Frage der Anpassung der Pfändungsfreigrenzen zu befassen haben. (...)
Frage von Hans-Joachim B. • 26.05.2009
Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Andy M. • 26.05.2009
Antwort von Simone Violka SPD • 28.05.2009 (...) Ich bin der Meinung, wenn Deutschland auch zukünftig eine funktionierende und bezahlbare Energieversorgung für alle haben will, dann müssen wir zuerst etwas am Verbrauch tun. Spritfresser bei niedrigen Preisen schaden zwar nicht der Geldbörse, aber der Umwelt und vor allem den zukünftigen Generationen, weil wir deren Ressourcen unbekümmert verbrassen. (...)
Frage von Jörg P. • 25.05.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 29.05.2009 (...) gleich zu Beginn meiner Antwort möchte ich Ihnen die positive Nachricht übermitteln, dass der Kreistag Dahme-Spreewald 250.000,- Euro für Lärmschutzmaßnahmen im Umfeld des Großflughafens BBI in den Haushalt eingestellt hat, d.h. es wird zukünftig, neben den offiziellen Messungen des Flughafens, auch unabhängige Messungen des Fluglärms durch den Landkreis geben. (...)
Frage von Jürgen B. • 24.05.2009
Antwort von Uwe Schummer CDU • 25.05.2009 (...) Die Jäger haben sich verpflichtet dafür zu sorgen, dass überfahrene Tierkadaver von der Straße entfernt werden etc. Diese Arbeitsleistungen sind meiner Ansicht nach höher einzuschätzen als die vergleichsweise geringe Jagdsteuer. (...)