Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 13.10.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber ich habe vor der Wahl im letzten Jahr den Wählerinnen und Wähler versprochen, daß ich für die ganze Wahlperiode kandidiere. Im Wahlkampf war behauptet worden, ich sei nur so eine Art Platzhalter für andere und würde spätestens nach zwei Jahren aufhören. Dies habe ich dementiert und zugesagt, wer mich wählt, wählt einen Abgeordeten für vier Jahre. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort 08.10.2010 von Florian Bernschneider FDP

(...) Hinzu kommt, dass die Arbeitsfähigkeit der Menschen im Alter sehr unterschiedlich ist. Ein starres Renteneintrittsalter entspricht unserer Auffassung nach nicht mehr den Wünschen der Menschen. Daher setzt sich die FDP für einen flexibleren Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand ein. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 12.10.2010 von Peter Altmaier CDU

(...) Wer als Schwerbehinderter (Grad der Behinderung mindestens 50) anerkannt ist, hat bereits ab dem vollendeten 63. Lebensjahr Anspruch auf abschlagsfreie Altersrente für Schwerbehinderte, wenn er die Wartezeit (= Mindestversicherungszeit) von 35 Jahren erfüllt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.09.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) ich glaube hier liegt ein Irrtum vor: Nach altem Recht hätten Sie mit dem vollendeten 63. Lebensjahr in die besondere "Altersrente für langjährig Versicherte" gehen können, allerdings mit Abschlägen in Höhe von 7,2 Prozent. Einen abschlagsfreien Rentenzugang mit 45 Versicherungsjahren hat es bislang nicht gegeben. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 08.12.2010 von Peter Altmaier CDU

(...) Durch Artikel 30 Abs. 5 des Einigungsvertrages wurde festgelegt, dass das Sechste Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung – (SGB VI) durch ein besonderes Bundesgesetz zum 1. Januar 1992 auf das Beitrittsgebiet überzuleiten ist. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 18.02.2011 von Paul Lehrieder CSU

(...) Die Rente für besonders langjährig Versicherte, die nach einer Wartezeit von 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können, wird dagegen ganz neu eingeführt und gab es vorher so nicht. Sie hat lediglich die Aufgabe die Erhöhung des Renteneintrittsalter für die Regelaltersrente zu verhindern.Vorher gab es keine Besonderheiten für Personen mit 45 Beitragsjahren, wie Sie meinen. (...)