Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Böttger
Antwort 05.02.2008 von Olaf Böttger CDU

(...) Ja. Wer sich für die Ausbildung zum Gesundheits- und Pflegeassistenten / zur Gesundheits- und Pflegeassistentin entscheidet und nach zwei Jahren die Prüfung erfolgreich absolviert hat, kann den Übergang zur Altenpflegeausbildung machen und ist nach zwei bzw. drei weiteren Jahren (abhängig von den schulischen Leistungen) examinierte/r Altenpflegerin / Altenpfleger. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 20.02.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) seit Jahren versuchen vor allem äußerst rechtsgerichtete Parteien und Medien immer wieder mit dem Themenkomplex "Sozialversicherungsabkommen" Stimmung gegen Migranten zu machen. Fakt ist, dass es aufgrund der genannten Abkommen nicht zu einer ungerechtfertigten Besserstellung ausländischer Versicherter in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung kommt. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 29.02.2008 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es ist bekannt, dass gerade diese kleinen Partikel besonders gefährlich sind. Außerdem sind die gesundheitlichen Gefahren des Tabakrauchs – sowohl für Raucher aus auch für Passivraucher - unbestritten. Ich werde mich deshalb weiterhin für einen konsequenten Nichtraucherschutz einsetzen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 04.02.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Recht haben Sie auch damit, daß sich Pharmaziekonzerne weltweit immer mehr pflanzliche Heilstoffe patentieren lassen, um sich damit das alleinige Nutzungsrecht zu sichern und andere von der Nutzung auszuschließen, sei es, um ein Konkurrenzprodukt vom Markt nehmen zu können, sei es, um einen neuen Heilstoff selbst lukrativ zu vermarkten. Deshalb bemühen wir uns, nicht gerechtfertigte, mißbräuchliche Verbote wie für den Hanf zu beseitigen und die Patentiermöglichkeiten einzuschränken. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 11.02.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Daher ist die Aufnahme von Salvia Divinorum in den Anhang I des BtMG zumindest fragwürdig. Neben einer transparenten und wissenschaftlich evidenten Nachweisführung über das Risiko durch bestimmte psychoaktive Substanzen, muss künftig zusätzlich auch stärker als bisher die Frage gestellt werden, ob es andere, wirksamere Präventionsinstrumente gibt, als das Verbot immer neuer psychoaktiver Substanzen. (...)