Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort 26.11.2012 von Florian Pronold SPD

(...) Die Gehälter werden direkt von der Bundestagsverwaltung an die jeweiligen Mitarbeiter/-innen ausgezahlt. Nicht in Anspruch genommene Personalmittel behält der Deutsche Bundestag ein, sie verfallen am Jahresende. (...)

Portrait von Beate Merk
Antwort 05.12.2012 von Beate Merk CSU

(...) Die Vertreibungen und die Gewalt, die sich gegen die Armenier gerichtet haben, sind in der politischen Diskussion in Deutschland sehr präsent. Die deutsche Bundesregierung, die für außenpolitische Angelegenheiten zuständig ist, unterstützt den türkisch-armenischen Annäherungsprozess - einen Prozess, den letztendlich jedoch nur die Türkei und Armenien miteinander vollziehen können. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 05.12.2012 von Joachim Herrmann CSU

(...) Markus Söder, gesendet haben. Die Aufarbeitung der von Ihnen angesprochenen tragischen Ereignisse und die Auseinandersetzung mit der gemeinsamen Geschichte sind komplexe Prozesse. Diese sollten in erster Linie von den Betroffenen selbst vorgenommen werden. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 23.11.2012 von Annette Schavan CDU

(...) Damit sollte eben auch der Tatsache Rechnung getragen werden, dass viele Betroffene nicht selbst verschuldet hatten, dass der Antrag nicht fristgemäß gestellt worden war. Dabei gilt für sämtliche Anträge aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes: Leistung wird erst ab Antragstellung gewährt. (...)