(...) die umstrittene Diätenerhöhung ist inzwischen wieder vom Tisch. Zeitpunkt und Vorgehen waren sicher ebenso unglücklich gewählt, wie die sich anschießende Zurücknahme. (...)
(...) ein „Comeback“ unseres ehemaligen Kanzlers Gerhard Schröder in der Art, dass er 2009 wieder für den Bundestag kandidiert oder gar unser Spitzenkandidat wird, halte ich für sehr unwahrscheinlich, bzw. (...) Gerhard Schröder ist 2005 auf eigenen Wunsch aus der aktiven Politik ausgeschieden, ich kann mir nicht vorstellen, dass er noch einmal versuchen wird, zurückzukehren. Hinsichtlich der Aufstellung eines Kanzlerkandidaten ist der Ablauf klar geregelt, unser Parteivorsitzender Kurt Beck wird, voraussichtlich im Herbst dieses Jahres, einen Vorschlag machen, darüber werden dann die zuständigen Parteigremien entscheiden. (...)
(...) Scherz hin oder her: Selbstverständlich gilt das OWiG. Tag für Tag. (...)
(...) Am 7. April gab es im Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum DNeuG. Nun werden unverzüglich die Koalitionsgespräche aufgenommen und es wird angestrebt, das Gesetz noch vor der Sommerpause zu verabschieden. (...)
(...) Der Einfluss von Feinstaub aus den Nachbarregionen Stuttgarts ist meiner Kenntnis nach nur schwer zu bestimmen, zweifelsohne gibt es hier Effekte, die in Messungen unter dem Stichwort "großräumiger Hintergrund" erfasst werden. Für die Stuttgarter Kernstadt etwa werden 40 bis 50 % der Feinstaubbelastung durch diesen großräumigen Hintergrund verursacht, zu bedenken ist hier aber, dass es sich erstens um Emissionen, die sowohl von Menschen verursacht als auch naturbedingt sind, handelt. (...)