Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 08.02.2007

(...) So gelten unter anderem Kriegsfolgelasten, arbeitsmarktbedingte Leistungen, Anrechnungszeiten, Höherbewertung von Beitragszeiten und Familienleistungen als versicherungsfremd. Dagegen bleibt umstritten, ob und zu welchen Anteilen die Hinterbliebenenrenten als versicherungsfremd einzustufen sind. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 27.02.2007

(...) Ich habe an mehreren Beispielen versucht deutlich zu machen, dass der Begriff „Ausbeutung“ heute zwar nicht mehr gebräuchlich ist, es sich aber um nichts anderes handelt, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für einen Lohn von 3,20 pro Stunde Vollzeit arbeiten. In diesem Sinne ist der Begriff „Ausbeutung“ sehr aktuell und keineswegs veraltet. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 13.02.2007

(...) Zur kommenden Landtagswahl kandidiert Oskar Lafontaine für das Amt des saarländischen Ministerpräsidenten. (...) Ziel ist es, das Ergebnis der letzten Bundestagswahl (2005 – 18,5 Prozent) deutlich zu übertreffen und mit Oskar Lafontaine den Ministerpräsidenten des Saarlandes zu stellen. (...)

Anna Lührmann
Antwort von Anna Lührmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.03.2007

(...) Ich habe nach der Regierungsverantwortung für mich eine persönliche Bilanz gezogen, auf die ich nicht ohne Stolz blicke. Da habe ich einige meiner Ziele klar erreicht – nämlich mehr Geld für Bildung und Forschung, gegen Rechtsextremismus und für generationenübergreifende Projekte erwirkt. Damit ein klares JA als Antwort auf Ihre Frage, ob es möglich ist, als einzelne Abgeordnete in Berlin etwas zu bewirken. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 22.03.2007

(...) 1.) Ich denke, dass gerade die heftigen Diskussionen um die Rente mit 67 ein Beleg dafür sind, dass wir anders als die Regierung Kohl in den 80er und 90er Jahren das Thema Rente durchaus grundsätzlich angehen. Unser Ziel ist es, die gesetzliche Rentenversicherung als die entscheidende Säule der Alterssicherung zu erhalten und dabei gleichzeitig sowohl die Beitragssätze als auch die Renten stabil zu halten. (...)

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