Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Einführung des "Berliner Modells" wurde von Informationsveranstaltungen begleitet. In mindestens fünf Berliner Jobcentern, darunter z.B. Mitte und Kreuzberg/Friedrichshain, besteht dieses besondere Angebot. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Es besteht kein direkter Förderzusammenhang zwischen dem BMZ und dem Zentrum für politische Schönheit. Im Jahr 2010 wurde der Verein Kumulus e.V. (...)

(...) Euro für die Umsetzung des Eurovision Song Contest durch die ARD ausgegeben. Es handelt sich dabei um deutsche Gebührengelder, die für die Fernsehkosten verwendet wurden. (...)

(...) Dafür hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen gesetzlichen Auftrag. So, wie dieser Auftrag ausgestaltet ist, müssen ARD und ZDF Programmangebote wie Nachrichtensendungen anbieten, die nicht eben wenig Geld kosten. Wenn wir das ändern wollten, müsste das gesamte System auf den Kopf gestellt werden, denn die gesetzlichen Grundlagen müssten geändert werden. (...)