Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 09.05.2008

(...) die Politik hat auf die Verdiensthöhe grundsätzlich keinen Einfluss, die Festlegung der Verdiensthöhe ist eine Sache der Privatautonomie. Maßstab ist - ob man das nun gut findet oder nicht - nicht immer die Qualifikation, die zu tragende Verantwortung oder die Schwierigkeit der Arbeit, sondern die jeweilige Verhandlungsposition von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 17.02.2009

(...) Ich befürchte allerdings, dass die Etikettierung von Lebensmittel durch das Ampelsystem den Verbraucher in die Irre führt. Eine Kennzeichnung sollte nicht nach "guten" und "schlechten", sondern nach "ausgewogenen" und "unausgewogenen" Lebensmitteln differenzieren. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 23.04.2008

(...) Ich unterstütze diesen Antrag ausdrücklich. Die Ampelkennzeichnung ist einfach, unmittelbar verständlich, auf einen Blick zu erfassen und zu bewerten. In den kommenden Wochen werden wir mit unserer Position in die Verhandlungen mit unserem Koalitionspartner gehen, um anschließend einen gemeinsamen Entschließungsantrag zu formulieren. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 28.05.2008

(...) Grundsätzlich ist es begrüßenswert, die private Krankenversicherung hier in die Verantwortung zu nehmen, die SPD hat dies auch in anderen Zusammenhängen (Gesundheitsfonds, Prävention) mehrfach gefordert, doch ist dies immer wieder am massiven Widerstand der Unionsparteien gescheitert. Aus diesem Grund ist leider nicht zu erwarten, dass noch in dieser Legislaturperiode eine Änderung bei der Förderung der Selbsthilfe erfolgen kann. (...)

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