Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Müller
Antwort 24.04.2007 von Carsten Müller CDU

(...) Ihren Ausführungen kann ich so nicht zustimmen. Ihre Annahme, dass bei Einführung des § 1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches im Jahr 1900 keine Sozialversicherungspflicht bestanden hätte, ist unzutreffend. Bereits im Jahr 1883 wurde durch den damaligen Reichskanzler Bismarck die gesetzliche Krankenversicherungen in Deutschland eingeführt, 1884 folgte die Unfallversicherungspflicht sowie im Jahr 1889 die Einführung der gesetzlichen Rentenversicherung. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort 27.04.2007 von Sascha Raabe SPD

(...) Bei genauerer Betrachtung wird man also feststellen müssen, dass das Bürgergeld ein Irrweg und keineswegs die versprochene Patentlösung ist. Es widerspricht dem Grundsatz des „Förderns und Forderns“, den wir in der rot-grünen Regierungszeit mit unseren Reformen am Arbeitsmarkt eingeführt haben und dessen Erfolge wir heute sehen können. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 13.04.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) So bleibt es wohl noch für sehr lange Zeit nur ein Traum, eine Utopie, daß alle Menschen ausreichend Nahrung, Kleidung und Obdach haben werden. (...) Milliarden von Menschen wäre heute schon ein bisschen geholfen, wenn sie wenigstens 10 Prozent des Einkommens der Sozialhilfe in Deutschland hätten, von Grundeinkommen in der jetzt bei uns diskutierten Höhe ganz zu schweigen. (...)

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.02.2008 von Dirk Kienscherf SPD

(...) Bildungschancen für alle und damit die Möglichkeit zum Aufstieg zu sichern – das sind Kernbereiche sozialdemokratischer Politik. (...) Deshalb werden wir die Vorschulgebühren und das Büchergeld abschaffen. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort 17.04.2007 von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir wünschen uns eine Schulform, in der alle Schülerinnen und Schüler von der 1. (...) Schlummernde Talente werden nicht frühzeitig aussortiert, verschiedene Begabungen ergänzen einander (z.B. Rechengenies und handwerklich Begabte). (...)