Antwort ausstehend von Petra Weis SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 18.04.2007 von Sevim Dağdelen BSW
(...) was Sie fordern, sollte in Ihrem Haus eigentlich bereits Realität sein. Die Kosten für Heizung und Warmwasser werden nach der gegenwärtigen Gesetzeslage verbrauchsabhängig abgerechnet. Die Vermieter müssen sich nach der Heizkostenverordnung richten. (...)
Antwort 19.04.2007 von Volker Schneider Die Linke
(...) Herr Prior, die Rente mit 67 ist unsozial, wird zu mehr Altersarmut bei den Betroffenen führen und bedeutet einen weiteren Schritt der Entsolidarisierung und Delegitimation der Gesetzlichen Rentenversicherung. Ich kann Ihnen versichern, dass die Fraktion DIE LINKE. (...)
Antwort 18.04.2007 von Martina Krogmann CDU
(...) Zu bedenken ist dabei, dass bei der Einführung eines Bürgergeldes gesellschaftliche Veränderungen nicht auszuschließen sind. Das garantierte Bürgergeld für jedermann könnte der Aufnahme regulärer Arbeit entgegenwirken, da Arbeit dann unter Umständen weniger als existenzsichernde Beschäftigung wahrgenommen wird, denn als Selbstverwirklichung. (...)
Antwort 12.04.2007 von Ulrich Maurer Die Linke
(...) Mit Wirkung vom 1.1.2001 wurden die frühere Berufsunfähigkeitsrente und die Erwerbsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Knappschaftsversicherung durch die Erwerbsminderungsrente ersetzt. Der Erhalt einer vollen Rente wegen Erwerbsminderung unterliegt medizinischen wie versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Zugleich bestehen Hinzuverdienstgrenzen. (...)
Antwort 23.04.2007 von Hilde Mattheis SPD
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zu einem Urteil des BSG zu Rentenabschlägen bei Erwerbsminderungsrenten. Sie fragen, warum dieses Urteil nicht generell Anwendung findet. (...)