Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 23.05.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Aktuell werden verschiedenen Modelle diskutiert, wie Fehlentwicklungen bei der Altersversorgung der Abgeordneten im Vergleich zur Dauer ihrer Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag korrigiert werden können. Wann diese Reform kommt und wie sie letztlich aussehen wird, kann ich Ihnen im Moment leider noch nicht sagen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 04.07.2007 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Mir sind diese gesetzlichen Ungerechtigkeiten bekannt und habe schon damals gegen diese Kürzungen gestimmt. Die Privatisierung der Berufsunfähigkeitsversicherung halte ich nach wie vor für absolut falsch. Dadurch kann sich der Staat von seiner Fürsorgepflicht nicht entbinden. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 23.05.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Abgeordnete erhalten weder eine Pension noch eine Rente, sondern eine Altersentschädigung, die sich an der Höhe der monatlichen Abgeordnetenentschädigung bemisst. Der Anspruch auf diese Entschädigung entsteht, wenn der Abgeordnete mindestens acht Jahre dem Bundestag angehört. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort 23.05.2007 von Maria Michalk CDU

(...) Derzeit ist eine Schließung des Heims jedoch aus folgendem Grund nicht möglich. Seeligstadt ist das letzte noch verbleibende Asylantenheim im Landkreis. Früher wurden 700-800 Asylbewerber im Landkreis untergebracht. (...)

Hubert Hüppe
Antwort 09.05.2007 von Hubert Hüppe CDU

(...) Das die europäischen Tunnel immer wieder in die Kritik geraten ist besorgniserregend. Leider sehe ich mich Außerstande alle Probleme dieser Welt zu lösen, auch wenn ich immer alles versuche. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 07.05.2007 von Carsten Schneider SPD

(...) Mit statistischer Schönfärberei hat die geplante Rentenerhöhung nichts zu tun, schließlich führt sie zu Mehrausgaben von knapp 620 Millionen Euro in diesem Jahr und von etwa 1,2 Milliarden in den kommenden Jahren. (...)