Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 14.02.2025

- Für alleinstehende Berechtigte: 1.689 Euro.

- Für Ehepaare sowie in Lebenspartnerschaft, eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft lebende Berechtigte: 2.252 Euro

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 15.01.2025

Dadurch würde die Opferrente regelmäßig angepasst, ohne dass eine Überprüfung alle fünf Jahre erforderlich wäre.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 21.01.2025

Ich bin zuversichtlich, dass sich eine neue Bundesregierung zügig des Themas erneut annimmt, denn in unserem Wahlprogramm heißt es dazu:

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 04.02.2025

Am vergangenen Donnerstag haben wir mit einer großen parlamentarischen Mehrheit das SED-Unrechtsbereinigungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen.

Frage von Michael S. • 30.12.2024
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 15.01.2025

Die sogenannte "SED-Opferrente" und die Abgeordnetendiäten können nicht direkt miteinander verglichen werden, da sie unterschiedliche Zwecke verfolgen und auf unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen beruhen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 07.01.2025

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich entsprechend eingebracht: zwei wichtige Anträge finden Sie hier:

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