Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja H. • 15.10.2024
Erkennen Sie die wichtige Rolle der Gemeinnützigkeit von Journalismus für unsere Gesellschaft an, indem Sie sich für dessen rechtliche Absicherung einsetzen?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 16.10.2024 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrte Frau H.,

Frage von Kathleen B. • 14.10.2024
Sehr geehrter Herr Bareiß, wann wird Journalismus endlich als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, verankert? Freundliche Grüße K. B.
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 21.05.2025 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrte Frau B.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Frage von Kathleen B. • 14.10.2024
Sehr geehrter Herr Mesarosch, wann wird Journalismus endlich als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, verankert? Freundliche Grüße K. B.
Portrait von Robin Mesarosch
Antwort 27.01.2025 von Robin Mesarosch SPD

Gemeinnützigen Journalismus müssen wir anerkennen und finanziell unterstützen. Dafür setze ich mich ein. Zuletzt scheiterte es am Widerstand mancher Länder.

Frage von Elke S. • 14.10.2024
Hallo Renate Künast, wie stehen Sie dazu, Journalismus als gemeinnützig in die Abgabenverordnung aufzunehmen? Dann könnten Plattformen wie Correctiv sich effektiver für die Demokratie einsetzen. Danke
Portrait von Renate Künast
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Siegfried B. • 13.10.2024
Würden Sie für ein Gesetz zur Anerkennung des nicht gewinnorientierten und parteipolitisch neutralen Journalismus als gemeinnützig stimmen?
Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 16.10.2024 von Martin Gassner-Herz FDP

Aktuell wird die Thematik von den zuständigen Kolleginnen und Kollegen im Rahmen des Steuerfortentwicklungsgesetz im parlamentarischen Verfahren bearbeitet.

Frage von Reinald L. • 09.10.2024
Sehr geehrte Frau Lips, ich möchte gerne wissen, wie Sie/die Fraktion dazu stehen, dass die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abgesichert werden soll. Herzlichen Dank Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Patricia Lips
Antwort 15.11.2024 von Patricia Lips CDU

Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein