Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 14.06.2007

(...) Natürlich haben Sie Recht, wenn Sie feststellen, dass man mit 345 Euro monatlich keine großen Sprünge machen kann. Die veranschlagten 345 Euro, übrigens zuzüglich der anfallenden Mietkosten, sind allerdings eine Zahlung, die das Existenzminimum sichern soll – nicht mehr und nicht weniger. Aus diesem Grund beobachte ich sehr genau, ob der damit eng bemessene Rahmen den aktuellen Lebensverhältnissen anzupassen ist. (...)

Portrait von Irmingard Schewe-Gerigk
Antwort von Irmingard Schewe-Gerigk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.05.2007

(...) Allerdings haben wir bei der Heraufsetzung des allgemeinen Rentenalters auf 67 Jahre gegen eine Erhöhung der Regelaltersgrenze für Erwerbsgeminderte von 63 auf 65 Jahre votiert. Wir wollten damit erreichen, dass Beschäftigte, die eine gesundheitlich sehr belastende Tätigkeit wahrnehmen, die Chance erhalten weiterhin mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen zu können. Dies halte ich für eine gerechtere Lösung als niedrigere Altersgrenzen, entlang von Berufsgruppen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.05.2007

(...) Es handelte sich real um Minusrunden, weil Produkte und Dienstleistungen stets verteuert wurden. Auch finden wir, dass die Reduzierung der Rente bei Erwerbsminderung völlig überhöht ist. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 23.05.2007

(...) Die finanzielle Mehrbelastung wäre weder für den Bundeshaushalt tragbar, noch würde ein solches Vorgehen die richtigen Anreize zur Wiederaufnahme von Arbeit setzen. Das Prinzip „Fördern und Fordern“ halte ich für richtig. Die Erfolge der letzen Monate auch am Arbeitsmarkt bestätigen die Richtigkeit dieser Politik. (...)

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