(...) Dabei muss aber bei einer schlecht bezahlten Arbeit unter dem Strich mehr Netto übrig bleiben als bei dem, der die Sozialleistung bezieht. Wenn Ihre Transferleistung insgesamt circa 700 Euro wert ist, muss ein schlecht bezahlter Arbeitnehmer schon 950 Euro brutto verdienen, damit er netto knapp über Ihre Verhältnisse kommt. Das ist keine Selbstverständlichkeit! (...)
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(...) ich bleibe bei meiner Aussage, das es sich hier um die sozialste Tariferhöhung handelt, die es im HVV je gegeben hat. Das Ziel der Erhöhung war insbesondere Tarifgerechtigkeit, die es im großen Verbundsystem bei vielen Wegebeziehungen nicht mehr gegeben hat. (...)
(...) die Wohngeldtabelle der Stadt Düren unterscheidet zwei Kategorien von Wohnungen:. Zum einen die Wohnungen, die bis zum 31.12.1991 bezugsfertig geworden sind und zum anderen die Wohnungen, die ab dem 01.01.1992 bezugsfertig geworden sind. (...)
(...) Im Ansatz halte ich die rot-grünen Sozialreformen für richtig, dies sollte uns aber nicht davon abhalten, gemachte Fehler zu erkennen, zu benennen und -- wenn möglich -- zu korrigieren. Ich bestreite also nicht, dass im Rahmen der von der rot-grünen Koalition verabschiedeten Agenda 2010 soziale Härten entstanden sind, auch bei den Rentnerinnen und Rentnern. Was wir jedoch zum Beispiel geschafft haben ist, gemeinsam mit der SPD die "Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung" einzuführen. (...)
(...) Dennoch bleibt viel zu tun: Wir stehen vor der Aufgabe, Rentenversicherung und Riesterrente weiterzuentwickeln und Vorschläge zu erarbeiten, wie auch Erwerbsverläufe mit Lücken berücksichtigt, die eigenständige Alterssicherung von Frauen weiterentwickelt und die Wirksamkeit des Nachhaltigkeitsfaktors überprüft werden (...)
Sehr geehrter Herr Ackermann,