Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Armin A. • 11.06.2007
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.07.2008 (...) Im Ansatz halte ich die rot-grünen Sozialreformen für richtig, dies sollte uns aber nicht davon abhalten, gemachte Fehler zu erkennen, zu benennen und -- wenn möglich -- zu korrigieren. Ich bestreite also nicht, dass im Rahmen der von der rot-grünen Koalition verabschiedeten Agenda 2010 soziale Härten entstanden sind, auch bei den Rentnerinnen und Rentnern. Was wir jedoch zum Beispiel geschafft haben ist, gemeinsam mit der SPD die "Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung" einzuführen. (...)
Frage von Armin A. • 11.06.2007
Antwort von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.07.2007 (...) Dennoch bleibt viel zu tun: Wir stehen vor der Aufgabe, Rentenversicherung und Riesterrente weiterzuentwickeln und Vorschläge zu erarbeiten, wie auch Erwerbsverläufe mit Lücken berücksichtigt, die eigenständige Alterssicherung von Frauen weiterentwickelt und die Wirksamkeit des Nachhaltigkeitsfaktors überprüft werden (...)
Frage von Armin A. • 11.06.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 20.06.2007 Sehr geehrter Herr Ackermann,
Frage von Gerd S. • 11.06.2007
Antwort von Peter Weiß CDU • 12.06.2007 (...) mein Vorschlag ist, dass der Teil der Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages, durch den sofortige Leistungsverbesserungen möglich werden, die Rentnerinnen und Rentner mittragen. Schließlich profitiert die ältere Generation unmittelbar von diesen Leistungen. (...)
Frage von Siegfried S. • 11.06.2007
Antwort von Lale Akgün SPD • 04.07.2007 (...) leider wird in der Öffentlichkeit beim „Einkommen“ von Abgeordneten häufig nicht differenziert. Wir erhalten eine „Abgeordnetendiät“, die voll zu versteuern ist. Die daneben gezahlte pauschale Kostenpauschale ist in der tat steuerfrei, sie ist dazu da, die „Betriebskosten“ zu decken, die ich als „Unternehmen Abgeordneter“ durch meine Tätigkeit habe. (...)
Frage von Hans M. • 11.06.2007
Antwort von Nebahat Güçlü SPD • 11.06.2007 (...) 45 bis 50 Jahren wurden bildungsferne Arbeitskräfte gezielt angeworben ("Unterschichtimport"). Heute, in Zeiten von Globalisierung, kämpfen wir hingegen um die "besten Köpfe". Unser Arbeitsmarkt und unsere Wirtschaft bestimmen somit weitgehend, ob und in welcher Weise Zuwanderung stattfindet, bzw. (...)