Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 09.10.2007

(...) Ansprüche auf die sogenannte Opferrente können Sie bei dem für Sie zuständigen Landessozialamt Niedersachsen beantragen. Informationen und Anträge hierzu finden Sie unter www.soziales.niedersachsen.de (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 14.01.2008

(...) Unseres Erachtens ist die Einführung eines Selbstverschuldungsprinzips ein eklatanter Verstoß gegen das Solidarprinzip der Gesetzlichen Krankenversicherung und ein Türöffner für weitere Leistungsausgrenzungen. Das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient wird erheblich gestört. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.10.2007

(...) Bündnis 90/ Die Grünen haben das Recht auf gewaltfreie Erziehung auf den Weg gebracht und die Zahlen zeigen, dass sich hier ein positiver Trend durchsetzt. Wir setzen daher bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder und Jugendliche auf eine Stärkung der Elternkompetenz, niedrigschwellige Hilfs- und Unterstützungangebote sowie eine gute Zusammenarbeit der staatlichen Institutionen. (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort von Ute Granold
CDU
• 10.10.2007

(...) Die Tätigkeit als Ortsbürgermeisterin gilt nach der Gemeindeordnung als ehrenamtliche Tätigkeit. So heißt es darin: „Ehrenamtliche Bürgermeister erhalten eine Aufwandsentschädigung; ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher sowie Bürger, die ein anderes Ehrenamt ausüben, können eine Aufwandsentschädigung erhalten. (...)

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