Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner H. • 07.11.2007
Antwort von Monika Griefahn SPD • 12.11.2007 (...) Sie honoriert auch unseren ungeregelten, oft hektischen Alltag und unsere Bereitschaft, viele Wochen im Jahr von Heim und Familie getrennt zu leben. Beachten Sie bitte auch, dass ich wie Sie Steuern zahle und die Krankenversicherung selbstverständlich auch von der Diät abgeht. Ich muss zusätzliche Kosten wie eine Wohnung in Berlin bestreiten, da ich mindestens zwei Wochen im Monat in Berlin verbringe. (...)
Frage von Andreas H. • 07.11.2007
Antwort von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.11.2007 (...) Ihre Schilderungen sind exemplarisch für das „Schachteldenken“ vieler Leistungsträger. Kurzfristiges Denken schadet den hilfebedürftigen Menschen und ist auch oftmals unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten kaum nachvollziehbar: Kosten, die vermeintlich gespart werden, potenzieren sich und kommen auf den einen oder anderen Leistungsträger wieder zurück. (...)
Frage von Luis Alberto Fernández V. • 07.11.2007
Antwort von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.11.2007 (...) Viele Werkstätten für behinderte Menschen neigen jedoch dazu, leistungsstarke Beschäftigte an sich zu binden und somit ihrem Auftrag nach § 136 SGB IX, die Vermittlung geeigneter Personen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt, nicht nachzukommen. So müssen vor allem mehr berufliche Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten angeboten werden und die Integrationsfachdienste frühzeitig im Fachausschuss der Werkstatt für behinderte Menschen beteiligt werden. (...)
Frage von Monika L. • 06.11.2007
Antwort von Gerald Weiß CDU • 15.11.2007 (...) Es besteht in der Tat, wie Sie schreiben, ein Rechtsanspruch auf Rente. Es gilt aber auch das Äquivalenzprinzip, welches besagt, dass derjenige, der weniger in die Rentenversicherung einbezahlt, auch nur geringere Leistungen beanspruchen kann. (...)
Frage von Wolfgang W. • 06.11.2007
Antwort von Rolf Koschorrek CDU • 07.11.2007 Frage von Konrad S. • 06.11.2007
Antwort von Marianne Schieder SPD • 07.11.2007 (...) Selbstverständlich wäre es mir am liebsten, wenn, was den Weg zur Arbeit betrifft, einfach er alte Zustand wieder hergestellt werden könnte und keine Einsparungen in diesem Bereich gefordert werden würden. Die in der Diskussion vom Finanzminister, aber auch von führenden Vertretern der Union vertretenen Standpunkte waren aber immer so, dass auch in diesem Bereich Einsparungen erbracht werden sollen. (...)