Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut H. • 02.10.2024
Wollen Sie den gemeinnützigen Journalismus vor der AfD schützen?
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 14.01.2025 von Bernd Riexinger Die Linke

Die Linke setzt sich für die Pressefreiheit und hat eine Reform des Gemeinnützigkeit ein.

Frage von Helmut H. • 02.10.2024
Wollen Sie den gemeinnützigen Journalismus vor der AfD schützen?
Portrait von Judith Skudelny
Antwort 25.10.2024 von Judith Skudelny FDP

Ich stehe klar hinter dem Ziel des Koalitionsvertrags, Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus herzustellen

Frage von Bernhard P. • 02.10.2024
Wie stehen Sie dazu Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung (AO) aufzunehmen, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde (Seite 97)?
Portrait von Susanne Menge
Antwort 14.01.2025 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein gesetzlicher Eintrag schafft noch mehr Rechtssicherheit. Daher setzen wir uns in der Grünen Fraktion dafür ein, Journalismus als gemeinnützig einzutragen.

Frage von Tanja L. • 02.10.2024
Wann wird es eine gesetzliche Regelung geben, das Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung (AO) aufnimmt?
Portrait von Lukas Köhler
Antwort ausstehend von Lukas Köhler FDP
Frage von Tanja L. • 02.10.2024
Wann wird es eine gesetzliche Regelung geben, das Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung (AO) aufnimmt?
Portrait von Nicole Gohlke
Antwort 08.10.2024 von Nicole Gohlke Die Linke

Die Anerkennung gemeinnütziger journalistischer Tätigkeit würde eine Lücke im Gemeinnützigkeitsrecht schließen. Die Linke hat Vorschläge dazu verfasst.