Frage von Matthias B. • 26.07.2024

Antwort von Norbert Otto Mayer AfD • 29.07.2024
Anzeigen, die eine Restwartezeit bei Rot herunterzählen, halte ich für sinnvoll. Allerdings wird für Nachrüstung aktuell kein Geld der Kommunen übrig sein.
Anzeigen, die eine Restwartezeit bei Rot herunterzählen, halte ich für sinnvoll. Allerdings wird für Nachrüstung aktuell kein Geld der Kommunen übrig sein.
Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig
Ich bin auch dafür, die Counter flächendeckend an Lichtsignalanlagen zu installieren.
Danke für die Anfrage
Das überwindet man nicht durch Sprüche auf Plakaten.