Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Norbert Mayer
Antwort von Norbert Otto Mayer
AfD
• 29.07.2024

Anzeigen, die eine Restwartezeit bei Rot herunterzählen, halte ich für sinnvoll. Allerdings wird für Nachrüstung aktuell kein Geld der Kommunen übrig sein.

Antwort von Jörg Mumme
Die Linke
• 06.08.2024

Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig

Portrait von Ines Kummer
Antwort von Ines Kummer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2024

Ich bin auch dafür, die Counter flächendeckend an Lichtsignalanlagen zu installieren.

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