Antwort 12.02.2013 von Jörg-Uwe Hahn FDP
Sehr geehrter Herr Sippel,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2013 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Sehr geehrter Herr Birmele,
vielen Dank für Ihre Frage vom 08.02.2013. Ich habe aus den genannten Gründen zugestimmt. Druck hat auf mich niemand ausgeübt.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort ausstehend von Daniel Volk FDP
Antwort 11.02.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Kritik, dass zu wenig für den Schutz der Menschenrechte in der EU getan werde, kenne ich etwa von Human Rights Watch und ich teile sie auch. Dabei ist allerdings gerade das Europäische Parlament in dieser Frage durchaus aktiv. (...)
Antwort 08.02.2013 von Matthias Büger FDP
(...) „Weshalb also die scharfe Kritik an dem Satz? Zumal Hahn nach der ersten Aufregung umgehend klargestellt hatte, dass er keinesfalls Rösler angreifen, sondern nur auf den in Deutschland weit verbreiten unterschwelligen Rassismus hinweisen wollte. Und Rösler sich auch keineswegs angegriffen fühlt. (...)
Antwort ausstehend von Günter Gloser SPD