Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Armin W. • 03.09.2008
Antwort von Rainer Schöffel FREIE WÄHLER • 03.09.2008 (...) Dann müsen wir das bestehend stärken und weiter ausbauen. Dazu gehört der ÖPNV. Was brauchen wir Busse mit 50 Sitzen, wenn eh nur 2-3 drinn sitzen.Wir brauchen dafür aber auch Daten um die Erhebung zu starten, damit notwendige Schritte eingeleitet werden können. (...)
Frage von Armin W. • 03.09.2008
Antwort von Klaus Bruno Engelhardt Die Linke • 07.09.2008 (...) Was unsere Region anbelangt, so hat die Politik auf den Strukturwandel nicht oder falsch reagiert. (...) Diese Veränderungen hätten eine durchdachte und steuernde Regionalpolitik erfordert, statt dessen wird auf die Marktkräfte (= nix tun) und auf Leuchtturmprojekte (Stichworte sind die BMW-Ansiedlung, der Ausbau des Hofer Flughafens oder die Fichtelgebirgsautobahn.) gesetzt. (...) So funktioniert ein Privatunternehmen, nicht aber Regionalpolitik. (...)
Frage von Armin W. • 03.09.2008
Antwort von Nanne Wienands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.09.2008 (...) Als Grüne setze ich mich für eine Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs ein. Leider setzen die großen Parteien aber mehr auf den Individualverkehr, und wollen lieber eine Fichtelgebirgsautobahn als ein vernünftiges Zug- und Busnetz. (...)
Frage von Armin W. • 03.09.2008
Antwort von Martin Schöffel CSU • 03.09.2008 (...) Deswegen fordere ich eine Steuerentlastung für Pendler, über die Pendlerpauschale und eine Aussetzung der Ökosteuer bei Benzin. (...)
Frage von Armin W. • 03.09.2008
Antwort ausstehend von Reinhard Lippert FDP Frage von Armin W. • 03.09.2008
Antwort von Heinz Martini SPD • 05.09.2008 (...) Ziel der Einteilung der Stimmkreise ist es, dass jeder Stimmkreis und damit jeder Abgeordnete etwa gleich viele Wählerinnen und Wähler im Parlament vertritt und es nicht zu Disproportionalitäten kommt. Daher wird die Einwohnerzahl eines jeden Stimmkreises in regelmäßigen Abständen überprüft und ggf. (...)