Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens H. • 11.02.2016
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 17.02.2016 (...) Ein Blick auf den Kontext ihrer Äußerung macht aber ohne Zweifel und unmissverständlich klar, dass die Bundeskanzlerin dieses Wort nicht im Sinne von „es ist in Ordnung“ verwendet. Vielmehr legt sie großen Wert auf die Feststellung, dass es keine sogenannten „No-Go-Areas“ geben darf und dass insbesondere bei jugendlichen Migranten auf eine sinnvolle Gewaltprävention Wert gelegt werden muss. Beide Aussagen kann ich voll und ganz unterstützen. (...)
Frage von Thomas M. • 05.02.2016
Antwort von Katrin Werner Die Linke • 17.02.2016 (...) Asyl ist und bleibt ein grundlegendes Menschenrecht und wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen – nicht die Flüchtenden. (...)
Frage von Helmut E. • 04.02.2016
Antwort von Guido Wolf CDU • 08.02.2016 (...) Für uns als CDU-Landtagsfraktion steht jedoch fest, dass die Grenze der Aufnahmefähigkeit erreicht ist. Um eine gelingende Integration der Flüchtlinge mit einer Bleibeperspektive zu erreichen, brauchen wir eine spürbare Reduzierung der weiteren Flüchtlingszahlen. Hierbei sind alle Ebenen gefragt – von der EU über den Bund bis hin zum Land. (...)
Frage von Karsten N. • 04.02.2016
Antwort ausstehend von Oliver Grundmann CDU Frage von Klaus-Peter S. • 03.02.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2016 (...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Frau Göring-Eckardt nicht alle Äußerungen ihrer Parteifreunde kommentieren kann. Wie die Forderungen des Oberbürgermeisters aus Tübingen gemeint sind und wie sie umgesetzt werden sollen, dazu fragen Sie bitte Herrn Palmer. (...)
Frage von Guido L. • 02.02.2016
Antwort ausstehend von Ulrike Scharf CSU