Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lutz H. • 18.11.2023
Herr Lauterbach hat verkündet, dass die inhaltliche Debatte zur Cannabis-Legalisierung abgeschlossen ist. Worauf hat man sich in Bezug auf SV-pflichtige Gärtner bei den Anbauvereinigungen geeinigt?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

die Anbauvereinigungen sind Vereinigungen von Mitgliedern, die gemeinsam den Eigenanbau organisieren.

Frage von Lutz H. • 18.11.2023
Herr Lauterbach hat verkündet, dass die inhaltliche Debatte zur Cannabis-Legalisierung abgeschlossen ist. Worauf hat man sich in Bezug auf SV-pflichtige Gärtner bei den Anbauvereinigungen geeinigt?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 20.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Bitte verstehen Sie, dass ich offiziell noch keine Details der Ergebnisse kommunizieren kann. Dies wird aber sehr zeitnah erfolgen.

Frage von Tom K. • 17.11.2023
CannG rechtssicher machen
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 20.11.2023 von Carmen Wegge SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Wir haben im gesamten Gesetzgebungsprozess sehr intensiv darauf geachtet, dass das Gesetz rechtssicher ausgestaltet ist. Vor allem auch in Hinblick auf Europa- und Völkerrecht.

Frage von Tom K. • 17.11.2023
Zustimmungspflicht Bundesrat CannG
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.