Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Lothar K. • 02.12.2023
Sehr geehrte Frau Mast, kommt die Cannabislegalisierung noch dieses Jahr in den Bundestag zur 2ten und dritten Lesung? Wenn nein, woran hängt es? Mit freundlichen Grüßen Lothar K.
Portrait von Katja Mast
Antwort 21.12.2023 von Katja Mast SPD

Ich verweise auf das aktuelle Statement meiner Kollegin Dagmar Schmidt und meines Kollegen Dirk Wiese:

Frage von Matthias J. • 02.12.2023
Sehr geehte Frau Kappert-Gonther, wird der Genehmigungsvorbehalt zur Kostenübernahme der Krankenkassen bei ärztlicher Verordnung von Cannabisblüten im Zuge des CanG gestrichen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.12.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass der Genehmigungsvorbehalt komplett gestrichen wird.

Frage von Fabian O. • 02.12.2023
Werden die Belange von Cannabis-KonsumentInnen im Parlament wirklich ernst genommen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.12.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich sehe die Dringlichkeit und teile die Ungeduld. Es ist bedauerlich, dass Cannabis bisher nicht auf der Tagesordnung steht.

Frage von Fabian O. • 01.12.2023
Sehr geehrter Herr Heidenblut. Das CanG wird laut Webseite des BT nicht in Kw50 verhandelt. Wie weit sind die Ausschüsse mit dem Gesetz? Wird es zur 1. Sitzungswoche 24 etwas? Freundliche Grüße.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

es wird in der Februarsitzungswoche verabschiedet werden.

Frage von Sven B. • 30.11.2023
Wann steht die Tagesordnung für KW50 und wann das CanG zur 2/3 Lesung kommt?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.12.2023 von Carmen Wegge SPD

in der Regel stehen die Tagesordnungen immer spätestens am Freitag vor einer Sitzungswoche fest.