Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 04.09.2008
Antwort von Martin Güll SPD • 06.09.2008 (...) Als Bildungsexperte bin ich natürlich manchmal froh, dass über die Inhalte und Strukturen der Bildungspolitik die Länder noch selbst entscheiden können. Aber ich halte es hier für unerträglich, dass es 16 verschiedene Schulsysteme gibt. Das ist für ein so großes und in Europa so bedeutendes Land nicht mehr zeitgemäß. (...)
Frage von Michael M. • 04.09.2008
Antwort von Bernhard Seidenath CSU • 24.09.2008 (...) Meines Erachtens ist es nicht notwendig, die Materie Nichtraucherschutz bundesweit einheitlich durch Bundesgesetz zu regeln. Die von Ihnen angesprochenen Probleme der Umgehung des Gesetzes würden sich bei einer bundesweit einheitlichen Regelung ganz genauso stellen. (...)
Frage von Ronald V. • 04.09.2008
Antwort von Petra Merkel SPD • 22.10.2008 (...) es ist tatsächlich so, dass im Ausland lebende deutsche Staatsbürger, die in Deutschland nicht mehr gemeldet sind, die Eintragung ins Wählerverzeichnis bei jeder Wahl schriftlich beantragen müssen. Mit dem Antrag werden dann auch gleich die Briefwahlunterlagen angefordert, die dann vom Bezirkswahlamt nach Vorliegen der Stimmzettel verschickt werden. (...)
Frage von Herbert M. • 04.09.2008
Antwort von Matthias Gauger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2008 (...) Davon bin ich überzeugt. Auch wenn ich denke, man solle grundsätzlich mit allen demokratischen Parteien Gespräche führen und Koalition bilden können, schließe ich eine schwarz-grüne Landesregierung für Bayern in der nächsten Zeit definitv aus. (...)
Frage von Günter H. • 04.09.2008
Antwort von Helga Schmitt-Bussinger SPD • 08.09.2008 (...) Ich bin geradlinig und hartnäckig; eine gute Zuhörerin und gesellig – und vor allem auch: Politikerin mit Leib und Seele. Die eigenen Fähigkeiten treffend zu beschreiben ist allerdings nicht ganz leicht, das gebe ich zu. (...)
Frage von Günter H. • 04.09.2008
Antwort ausstehend von Karl Freller CSU