Bernhard Schmitt

| Kandidat Bundestag
Bernhard Schmitt
© Dagmar Rickert
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Jahrgang
1966
Wohnort
Aschaffenburg
Berufliche Qualifikation
Dipl.-Kaufmann
Ausgeübte Tätigkeit
Geschäftsführer
Wahlkreis

Wahlkreis 247: Aschaffenburg

Wahlkreisergebnis: 2,0 %

Liste
Landesliste Bayern, Platz 9
Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Im Grundgesetz gibt es einen Artikel 2 (2): "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit."
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Viele Flüchtlingshelfer unter den ÖDP-Mitgliedern stehen für wertschätzenden Umgang mit Hilfesuchenden. Dennoch kann niemand zu mehr Hilfe verpflichtet werden, als er zu leisten imstande ist. Akut müssen wir an die Fluchtursachen, die von der großen Koalition im Europaparlament verursacht wurden.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
In der Massentierhaltung werden 1.500 to Antibiotika/Jahr verabreicht. Dadurch züchtet man Multiresistente Keime, die für den Mensch lebensgefährlich sein können. Bei artgerechter Tierhaltung, braucht man weniger Antibiotika. Höhere Preise kann man durch geringern Fleischkonsum ausgleichen.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
1. Jeder soll mit jedem Einkommen solidarisch in die Rentenkasse einzahlen. Bsp. Österreich 2. Finanzierung durch Umlage und einen Staatsfonds, der mit einem Verwaltungsaufwand von gerade einmal 4-5% auskommt, während private Anbieter 20-30% Provision wollen. (Bsp. Schweden)
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Neutral
Wuchermieten müssen verhindert werden, aber Vermieter müssen auch für energetische Sanierungen höhere Mieten verlangen können, da ja dann auch die Energiekosten sinken.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Lobbyisten schreiben an Gesetzen mit und lenken über Parteispenden und Sponsoring an Parteien die Politik. Ein Lobbyregister wäre ein erster Schritt gegen diese Unkultur. Tatsächich ist die ÖDP die einzige Partei, die per Satzung auf Spenden und Sponsoring von Firmen und Verbänden verzichtet.
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Lehne ab
Gentechnik hat bisher zu mehr Giften auf den Äckern geführt. Gentechnik ist nicht rückholbar.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Weniger Tote, flüssigerer Verkehr und entspannteres Reisen sollten als Arguemente doch endlich mal genügen.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Bisherige Volksentscheide auf Landesebenen zeugen von hohem Verantwortungsbewusstsein der Bürger. Die deutsche Mehrheit ist auch gegen Populismus resistent. Ein Volksentscheid auf Bundesebene ist zudem ein probates Instrument gegen die zunehmende Industriemacht.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Zum Teil muss man die geheimdienstlichen Instrumente auch an die neuen Kommunikationswege anpassen. Wichtiger ist es allerdings, dass wir ausreichend viele Polizisten haben.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Lehne ab
Strom aus Kohle ist klimaschädlich und nicht flexibel. Strom aus Gas verursacht weniger CO2 und Gaskraftwerke können ihre Stromproduktion leichter an schwankende Nachfragen anpassen. Damit lässt sich mehr Erneuerbarer Strom nutzen, was auch die höhren Kosten des Gases zum Teil kompensiert.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Kostenlose Kitas entlasten arme Familien. Stattdessen werden über einen Kinderfreibetrag höhere Einkommen stärker entlastet als niedrige.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Dass so etwas überhaupt diskutiert werden muss!! Wenn wir überhaupt weiter Waffen exportieren, müssen wir besser darauf achten, wohin sie weitergeschickt werden (siehe Waffen über die Türkei an den IS)
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Lehne ab
Das Auswärtige Amt lässt kein Zweifel an der Situation in Afghanistan.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Lehne ab
Die Kirche braucht dennoch eine Diskussion, in wie weit ihre heutige Institutionalisierung mehr dem Machterhalt als der Nachfolge Christi dienlich ist.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Dieser Satz stimmt abstrakt. Dennoch müssen Entscheidungen wieder auf der unterst möglichen Ebene getroffen werden. Zudem dienten viele Zentralisierungen v.a. den Interessen von Großkonzernen.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Keiner bezweifelt das Auseinanderdriften der gesellschaftichen Schichten, dann muss man auch handeln. Eine Finanztransaktionssteuer, höhere Besteuerung von Unternehmensgewinnen, niedrigere Steuer auf Arbeit und niedrigere Mehrwertsteuer auf Lebensmittel müssen auch in Betracht gezogen werden.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Ja, aber nicht so wie es auch nach mehreren Nachjustierungen immer noch läuft.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Lehne ab
Die derzeitige Regelung ist in Ordnung und ausreichend. Cannabis darf kontrolliert angebaut werden und ist für die medizinische Nutzung freigegeben.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Neutral
Wenn Menschen noch fit sind und wertvolle Beiträge leisten können, darf man das nicht verhindern. Vielfach sind Menschen aber nach einem Erwerbsleben nicht mehr in der Lage zu arbeiten. Hier kommen wir um eine differenzierte Herangehensweise nicht herum.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Ob Dieselskandal, Gentechnik oder Antibiotikamissbrauch, es gibt immer einen Grund, warum sich Politiker gegen die Interessen oder die Gesundheit der Bürge entscheiden. Die ÖDP ist die einzige Partei, die per Satzung auf Spenden und Sponsoring von Firmen und Verbänden verzichtet.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Bernhard Schmitt
Position von Bernhard Schmitt: Stimme zu
Diese sogenannten Freihandelsabkommen schränken die Souveränität der Bürger unverhältnismäßig ein. 1. Klagerecht für Großkonzerne gegen Verbraucherschutz 2. Sonderrechte für Lobbyisten 3. Als sogenannte "lebendige Abkommen" können sie nachträglich an die Wünsche von Konzernen angepasst werden.

Die politischen Ziele von Bernhard Schmitt

1. Die ÖDP ist die einzige Partei in Deutschland, die per Satzung auf Spenden und Sponsoring von Firmen und Verbänden verzichtet.
Dies ist die Voraussetzung für eine neue politische Kultur:
Politik für Mensch, Umwelt und Demokratie.
Keine Politik für Sponsoren – siehe Abgasskandal, Massentierhaltung, CETA, TTIP, TiSA, JEFTA…
Wir sagen NEIN zur politischen Korruption.
Die ÖDP ist die Anti-Korruptionspartei.

2. Die ÖDP ist europaweit die einzige wachstumskritische Partei - Postwachstumsökonomie nach Nico Paech
Wir wollen mehr Wohlstand an Zeit und Beziehung und weniger materiellen Wohlstand, der Erde und Natur ausbeutet.
Wir müssen uns fragen, wie viel Flug-Fernreisen, Fleischkonsum und PS wir wirklich benötigen.
Wenn wir tatsächlich mit weniger davon auskommen, können wir auch weniger arbeiten und haben mehr Zeit für die Menschen, die uns wichtig sind.

Über Bernhard Schmitt

Bernhard Schmitt ist 1966 in Aschaffenburg geboren. Das Abitur absolvierte er am Musikgymnasium der Regensburger Domspatzen. An der Universität Bayreuth schloss er das Studium der Betriebswirtschaft als Diplom-Kaufmann ab und stieg danach in den elterlichen Betrieb ein - seit 2004 führt er ihn als Geschäftsführer. Ehrenamtlich leitet er den Kirchenchor Maria Geburt in Aschaffenburg-Schweinheim und engagiert sich im Aschaffenburger Arbeitskreis des mobilfunkkritischen Verbandes Diagnose Funk. Schmitt ist stellvertretender Kreisvorsitzender der ÖDP Aschaffenburg und wurde 2014 in den Stadtrat gewählt.

Alle Fragen in der Übersicht
# Familie 5Sep2017

Ich bin Erzieherin und unterrichte in der Erzieherausbildung und bin zweifache Mutter.
Seit langem sehe ich immer mehr die Diskrepanz zw....

Von: Oevggn Nhre-Syrpxrafgrva

Antwort von Bernhard Schmitt
ÖDP

(...) Ich kann Ihnen zu 100 % zustimmen. Die ÖDP fordert für Eltern bis zum dritten Lebensjahr des Kindes ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt von 1.000,- €. Das ist spielend finanzierbar, da alleine die Personalkosten einer Kinderkrippe mit 1.000 €/Kind subventioniert werden. (...)

# Familie 1Sep2017

Werden Sie sich für ein Nachtflugverbot von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr einsetzen?
Halten Sie einen weiteren Anstieg der Flugbewegungen für...

Von: Zvpunry Fbaagnt

Antwort von Bernhard Schmitt
ÖDP

(...) und unseres Klimas gestellt werden. Die ÖDP als -Die Anti-Korruptionspartei- wertet auch die aktive Mitarbeit von Fraport-Mitarbeitern in Ministerien als skandalös (s. (...)

# Umwelt 2Aug2017

Lieber Herr Schmitt,

welche Position würden sie beim heutigen Dieselgipfel einnehmen?

Von: Zngguvnf Ohuyre

Antwort von Bernhard Schmitt
ÖDP

(...) U.a. bei den CETA-Verhandlungen mussten wir schon feststellen, wie wenig unser Grundgesetz noch respektiert wird. Es ist traurig und macht mich unendlich wütend. (...)

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