Sehr geehrter Herr Metge,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Ihr Anliegen und das Problem der nachträglichen Anrechnung Ihrer Halbwaisenrente auf die BaföG-Leistungen kann ich gut nachvollziehen.
(...) Trotz allem halte ich am Prinzip des Elternunterhaltes fest.Die Bedeutung des Elternunterhalts besteht darin, dass er grundsätzlich vor jeder anderen staatlichen Hilfe zu gewähren ist. (...) Ich teile aber Ihre Auffassung, dass insbesondere die so genannte Sandwich-Generation nicht doppelt belastet werden darf indem ihr die Kosten der Kindeserziehung einerseits und des Elternunterhaltes andererseits auferlegt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Grübner,
(...) Leistungen sind auch dann beitragspflichtige Versorgungsbezüge, wenn sie überwiegend oder sogar ausschließlich durch die Beiträge des Arbeitsnehmers finanziert worden sind. Selbiges gilt auch für Leistungen aus einer Direktversicherung, die durch Entgeltumwandlung finanziert worden sind. (...)
Sehr geehrter Herr Neuer,
herzlichen Dank für Ihren Hinweis.
Zu Gesprächen mit potentiellen Mitgliedern ist die SPD immer bereit. Ich werde mich mit dem zuständigen Ortsverein in Bottrop in Verbindung setzen.
(...) der Leiterin dieses sogenannten Institutes, Christl Ruth Vonholdt, bin ich bei öffentlichen Veranstaltungen schon verschiedentlich begegnet. Dabei konnte ich mich von den unwissenschaftlichen Arbeitsmethoden und den haarsträubenden Ansichten der OJC überzeugen. Über meinen Eindruck von der Person will ich mich aus Gründen der Höflichkeit nicht öffentlich einlassen. (...)