Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Trotz angespannter Haushaltslage stehen langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung.

. BMI ist absolut bestrebt, eine Lösung für den Kauf, die Miete oder das private Leasing eines Fahrrads zu schaffen und befindet sich diesbezüglich in Abstimmung mit den anderen beteiligten Ressorts der Bundesregierung.

aus irgendwelchen Gründen wird mir Ihre Nachricht/Frage erst heute zugestellt. Das tut mir leid. Ich werde mich zeitnah nochmal dazu melden.

Die rechtliche Möglichkeit für eine Auszahlung wurde mit dem Haushaltsgesetz 2024 endlich geschaffen. Wir setzen uns für eine baldmöglichste Umsetzung ein.

Hamburg hat in den letzten Jahren große Fortschritte auf dem Weg zu Fahrradstadt gemacht. Aber bis die Stadt all die Jahre ohne aktive Radverkehrspolitik aufgeholt hat, wird leider noch ein bisschen Zeit vergehen.

Laut der Stuttgarter Verkehrsbehörde muss die Flüssigkeit des Autoverkehrs aufgrund der StVO gewährleistet sein.