Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Beeck
Antwort 27.06.2024 von Jens Beeck FDP

Bei der Gestaltung des Straßenraums an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen muss zwischen unterschiedlichen Nutzungsanforderungen und den Interessen der unterschiedlichen Nutzer abgewogen werden. Dabei ist immer auch eine mögliche Routenführung für den Busverkehr weiter zu ermöglichen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 26.02.2024 von Johann Saathoff SPD

Seit dem 23. August 2023 hat sich bei diesem Thema keine Weiterentwicklung ergeben, die Abtstimmung dauert weiter an

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Eine Bereitstellung von Leihfahrrädern o.ä. wäre aus logistischen und finanziellen Gründen kaum umsetzbar. Ebenfalls ist es keine Aufgabe der Agentur für Arbeit bzw. der Jobcenter, Fahrzeuge bereitzustellen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 11.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Trotz angespannter Haushaltslage stehen langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 22.01.2024 von Johann Saathoff SPD

. BMI ist absolut bestrebt, eine Lösung für den Kauf, die Miete oder das private Leasing eines Fahrrads zu schaffen und befindet sich diesbezüglich in Abstimmung mit den anderen beteiligten Ressorts der Bundesregierung.

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Antwort 25.11.2024 von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

aus irgendwelchen Gründen wird mir Ihre Nachricht/Frage erst heute zugestellt. Das tut mir leid. Ich werde mich zeitnah nochmal dazu melden.