Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 09.03.2023
Warum lehnen die Grünen einen Antisemitismus-Test und einen Eid auf das Grundgesetz vor jeder Einbürgerung ab?Darf jemand eingebürgert werden,der sich nicht klar zu unseren gemeinsamen Werte bekennt?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 30.06.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Beratungen zum Staatsangehörigkeitsrecht sind derzeit noch nicht abgeschlossen, ein abgestimmter Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt dem Deutschen Bundestag noch nicht vor

Frage von Pascal P. • 09.03.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, ich muss mich sehr wunder wie wenig im Netz gegen Tatbestände wie Volksverhetzung vorgegangen wird.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten stellen wir uns gegen jede Form von Antisemitismus. Wo dieser vorkommt, muss er bekämpft werden. Das gilt auch für das Internet.

Frage von Jasmin K. • 03.02.2023
Liebe Lucy Redler, was werden Sie tun um sich gegen (auch israelbezogenen) Antisemitismus in Neukölln und in ganz Berlin einzusetzen?
Portrait von Lucy Redler
Antwort ausstehend von Lucy Redler Die Linke
Frage von Jörg B. • 18.01.2023
Immer wieder hört man in der Auseinandersetzung mit Ihrer Partei, daß Sie antisemitische Verschwörungsmythen verbreiten. Was antworten Sie auf solche Äußerungen?
Antwort 18.01.2023 von Conny Bruhn dieBasis

dieBasis steht für ein humanistisches Weltbild und respektiert alle unterschiedlichen Völker und Religionen.

Frage von Jörg B. • 18.01.2023
Wie wollen Sie eine kontinuierliche Beteiligung der Bürger in der Kommunalpolitik gewährleisten?
Antwort 18.01.2023 von Nikolai Zinke dieBasis

Entscheidungskompetenz der BVV stärken!