Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 13.10.2008

(...) Weil die Satzung der Berliner CDU dies so vorsieht. Dennoch wird die Forderung nach Mitgliederversammlungen sicher in die Überlegungen zu einer inhaltlichen wie strukturellen Neuaufstellung der Partei mit einfließen. Ob dieses Instrument jedoch tatsächlich einen gangbaren Weg in die Zukunft weist, wage ich zum jetzigen Zeitpunkt noch zu bezweifeln. (...)

Portraitfoto von Julika Sandt MdL
Antwort von Julika Sandt
FDP
• 26.09.2008

(...) Das ist eine gute Frage, denn leider wissen nur wenige Bürger, dass sich das Bayerische Landtagswahlrecht stark vom Bundestagswahlrecht unterscheidet: Bei der Landtagswahl werden nämlich Erst- und Zweitstimen sowohl für die Partei als auch für den Kandidaten zusammengezählt. Das heißt: Bei der Vergabe der Sitze zählen beide Stimmen voll - auch für die kleinen und mittleren Parteien. (...)

Portrait von Uwe Hartmann
Antwort von Uwe Hartmann
BAYERNPARTEI
• 10.09.2008

(...) Meiner Meinung nach, ist das Verhalten des in Kitzingen äußerstKitzingenen Herrn Müller wohl damit zu erklären, dass er sich erhofft auf diese Weise die Stadtratsangehörigen der FW zu willigen Mitstreitern zu machen.Bei uns in Franken würde man sagen, es ist "Vetterleswirtschaft". (...)

Portrait von Moritz Ostwald
Antwort von Moritz Ostwald
FDP
• 10.09.2008

(...) Die FDP setzt sich sowohl im Bund, wie im Land seit Jahren massiv für eine Deregulierung ein (Steuererklärung auf dem Bierfilzl). Ziel ist ein einfaches, gerechtes und überschaubares Steuersystem. Eine erste Maßnahme sollte die Abschaffung der Zweitwohnungssteuer sein. (...)

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