Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingo B. • 10.09.2008
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 13.10.2008 (...) Weil die Satzung der Berliner CDU dies so vorsieht. Dennoch wird die Forderung nach Mitgliederversammlungen sicher in die Überlegungen zu einer inhaltlichen wie strukturellen Neuaufstellung der Partei mit einfließen. Ob dieses Instrument jedoch tatsächlich einen gangbaren Weg in die Zukunft weist, wage ich zum jetzigen Zeitpunkt noch zu bezweifeln. (...)
Frage von Josef S. • 10.09.2008
Antwort ausstehend von Johannes Männlein Die Linke Frage von Dirk E. • 10.09.2008
Antwort von Julika Sandt FDP • 26.09.2008 (...) Das ist eine gute Frage, denn leider wissen nur wenige Bürger, dass sich das Bayerische Landtagswahlrecht stark vom Bundestagswahlrecht unterscheidet: Bei der Landtagswahl werden nämlich Erst- und Zweitstimen sowohl für die Partei als auch für den Kandidaten zusammengezählt. Das heißt: Bei der Vergabe der Sitze zählen beide Stimmen voll - auch für die kleinen und mittleren Parteien. (...)
Frage von Thorsten G. • 10.09.2008
Antwort von Walter Nadler CSU • 10.09.2008 Sehr geehrter Herr Glöckner,
Frage von Marion S. • 09.09.2008
Antwort von Uwe Hartmann BAYERNPARTEI • 10.09.2008 (...) Meiner Meinung nach, ist das Verhalten des in Kitzingen äußerstKitzingenen Herrn Müller wohl damit zu erklären, dass er sich erhofft auf diese Weise die Stadtratsangehörigen der FW zu willigen Mitstreitern zu machen.Bei uns in Franken würde man sagen, es ist "Vetterleswirtschaft". (...)
Frage von Markus S. • 09.09.2008
Antwort von Moritz Ostwald FDP • 10.09.2008 (...) Die FDP setzt sich sowohl im Bund, wie im Land seit Jahren massiv für eine Deregulierung ein (Steuererklärung auf dem Bierfilzl). Ziel ist ein einfaches, gerechtes und überschaubares Steuersystem. Eine erste Maßnahme sollte die Abschaffung der Zweitwohnungssteuer sein. (...)