(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die sozialen, wirtschaftlichen und datenschutzrechtlichen Verwerfungen des neuen Rundfunkbeitrags kritisieren wir als Partei DIE LINKE seit längerer Zeit. Daher begegnen wird diesen Problemen mit großer Aufmerksamkeit und der nötigen Sensibilität. (...)
Sehr geehrter Herr Kluge,
vielen Dank für Ihre Anfrage über dieses Internetportal.
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von den Ministerpräsidenten beschlossene neue Rundfunkgebühr wird von uns Liberalen zu Recht sehr kritisch betrachtet. (...)
(...) Inwieweit im zu erwartenden Abschlussbericht nun konkret Personen genannt werden oder nicht, wird abzuwarten sein. Fest steht allerdings für mich: Ja, es gibt unterschiedliche Herangehensweise in der Aufarbeitung von Doping in der DDR und der BRD. (...)
(...) Wenn Ihnen also an einer fachlichen Stellungnahme gelegen ist, die Ihre teilweise sehr ins Detail gehenden Fragestellungen beantwortet, sollte das Thema von den Medienfachleuten in der Landesverwaltung genauer geprüft werden. Einen entsprechenden Verfahrensvorschlag hatte ich Ihnen bereits unterbreitet. (...)