Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es gibt Regelungen zur Kostenübernahme durch die Krankenkassen für Menschen mit einem geringem Einkommen. Grundsätzlich wollen wir, dass alle Menschen unabhängig von ihrer finanziellen Lage das für sie medizinisch Notwendige erhalten. (...)

(...) Ich habe meinen Fraktionskollegen Jörg Tauss, der Sprecher für Bildung, Forschung und Medien der SPD-Bundestagsfraktion ist, gebeten, Ihren Fall prüfen zu lassen. Eine vom Versorgungsamt ausgestellte Bescheinigung mit dem ausdrücklichen Hinweis "ohne zeitliche Beschränkung" sollte meiner Meinung nach bei der GEZ entsprechend behandelt werden. (...)

(...) Wir wollen, dass jeder die Chance erhält, durch eigene Arbeit für sich und seine Familie zu sorgen, unabhängig davon, ob jemand Hochschulprofessor oder ohne Berufsausbildung ist – in allen Bereichen muss es Beschäftigungschancen auf dem Arbeitsmarkt geben, darum setze ich mich dafür ein, dass wir die Voraussetzungen in unserem Land dafür schaffen, dass mehr Menschen eine Beschäftigung finden. Die sinkende Arbeitslosigkeit ist für uns nicht der Zeitpunkt, uns auf unseren Lorbeeren auszuruhen, sondern Ansporn weiter zu machen mit den Reformen, dazu zählt auch die dringend erforderliche Sanierung des Haushaltes. (...)

Sehr geehrte Frau Oesterreich,

(...) Da ich fachlich nicht auf diesen Bereich spezialisiert bin, kann ich dies nicht im Detail nachvollziehen, ich habe daher unsere Sozialpolitiker auf Ihren Fall aufmerksam gemacht. Da Sie zu Recht erwarten, dass sich der Bundestag noch einmal mit diesem vermutlich ungewollten Resultat befasst, habe ich Ihr Schreiben heute auch als Petition an den Petitionsausschuss weitergeleitet. Ich bedauere, Ihnen nicht unmittelbar helfen zu können, aber ich bin mir sicher, dass sich die Kolleginnen und Kollegen im Pertitionsausschuss intensiv um eine Lösung bemühen werden. (...)