Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Antwort 29.04.2013 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrter Herr Marciniak,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Antwort 08.05.2013 von Dirk Niebel FDP
(...) auch wir Liberale wollen, dass Breitband-Internetverbindungen flächendeckend verfügbar sind. Der Ausbau kostet Geld. (...)
Antwort 30.04.2013 von Peter Hauk CDU
Sehr geehrter Herr Marciniak,
Antwort 03.05.2013 von Ralf Jäger SPD
(...) Für den Begriff der "Angemessenheit von Unterkunftskosten", den jeder Träger der Sozialhilfe für seinen Bereich auslegen muss, sieht das SGB XII keine bestimmten Zeiträume zur Anpassung vor. Es handelt sich bei dem Begriff der "Angemessenheit" um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im Einzelfall nach den jeweiligen örtlichen Besonderheiten auszulegen ist. (...)