Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Baron,

sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Anfrage vom 23.04.2008 habe ich erhalten.

(...) Der immer wieder kehrende Reflex, "alle" einzahlen zu lassen, klingt in der Tat sehr verlockend. Am Ende bedeutet es aber: "alle" haben dann auch einen Anspruch auf Auszahlung erworben - das eigentliche Problem ist nicht gelöst, es bedient fast ausschließlich das subjektive Gerechtigkeitsempfinden. Die beste Basis für alle Systeme ist: möglichst viele Menschen müssen Arbeit haben. (...)

Sehr geehrter Herr Rosch,

(...) Einen Beleg für das Wirken der geänderten Anreizmechanismen liefert der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten an der Bevölkerung. Bei den über 50-Jährigen ist er im Zeitraum Dezember 2005 bis Dezember 2006 um 1,9 Prozent angestiegen, bei den über 55-Jährigen sogar um 2,4 Prozent, auf 39,8 Prozent. (...)

Sehr geehrter Herr Zickler,

Ihre Frage vom 23. April 2008 an Dr. Guido Westerwelle haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

(...) Oskar Lafontaine versucht im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinzuweisen, wer hinter der so genannten Initiative steckt. Diese einflussreiche Gruppierung ist wie Sie richtig bemerken weder "neu" noch "sozial". Leider ist es aber in unserer Medienlandschaft kaum möglich, diese Hintergründe umfassend zurechtzurücken, da auch häufig die Besitzer der Medien diesem Initiativkreis angehören und ihn mitfinanzieren. (...)