Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 21.06.2013 von Andreas Schwab CDU

(...) September 2012 erläutert, setzt sich das Europäische Parlament für eine nachträgliche Korrektur der Spielzeugrichtlinie von 2009 ein. Die EU-Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion, der ich angehöre, verlangen von der Europäischen Kommission die Grenzwerte von Giftstoffen gemäß aktuellen wissenschaftlichen Gutachten entsprechend zu korrigieren. Auch mir persönlich sind so strenge Grenzwerte wie möglich ein wichtiges Anliegen. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 29.05.2013 von Frank Heinrich CDU

(...) in einer Demokratie gehören verschiedene Meinungen dazu. Daher respektiere ich Ihre Antwort, wenn meine Argumente Sie nicht überzeugen. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort 17.05.2013 von Patrick Döring FDP

(...) Interessenkonflikte mit meinen unternehmerischen Funktionen bestehen darum nicht. Beide Unternehmen unterliegen der Aufsicht der BAFin, die diese auf Grundlage der Gesetze ausübt. (...)

Portrait von Georg Winter
Antwort 24.08.2013 von Georg Winter CSU

(...) Mit dem von Ihnen angesprochen Thema habe ich mich ausführlich in meinem offenen Brief an die Bürgerinnen und Bürger auf www.georg-winter.de < http://gwinter.hosting.bndlg.de/gw2012/index.php/pressemitteilungen/pressemitteilungen/208-brief-an-die-buergerinnen-und-buerger-im-stimmkreis > auseinandergesetzt. (...)

Portrait von Matthias Rößler
Antwort 28.05.2013 von Matthias Rößler CDU

(...) Ihre Behauptung, dass die Entscheidung über die Festlegung der Wahlkreise „eine demokratisch legitimierte Form der Wahlmanipulation“ sei, weise ich als unzutreffend zurück. Das Recht und die Pflicht Wahlkreise neu zuzuschneiden, sind schon allein aufgrund der demographischen Entwicklung und der Wanderungsbewegungen der Bevölkerung bedingt. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort 27.06.2013 von Stephan Thomae FDP

(...) Ich habe nicht dafür gestimmt, dass Menschen mit psychiatrischer Diagnose generell zwangsbehandelt werden sollen. Ich habe dafür gestimmt, dass es unter sehr engen Voraussetzungen möglich ist, Zwangsbehandlungen durchzuführen, wenn nur dadurch erheblicher gesundheitlicher Schaden von dem Betroffenen abgewendet werden kann. Die Einzelheiten habe ich Ihnen in meinem Schreiben vom 14. (...)