Antwort ausstehend von Bernd Neumann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.01.2014 von Martin Delius PIRATEN
(...) Eine progressive Erhebung der Rundfunkbeiträge, die besser Verdienende stärker belastet, wäre grundsätzlich wünschenswert. Allerdings muss hier bedacht werden, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung der letzten Jahrzehnte enge Grenzen für die Finanzierungsmöglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesetzt hat. (...)
Antwort ausstehend von Michael Fuchs CDU
Antwort ausstehend von Annette Schavan CDU
Antwort 16.04.2013 von Axel Bernstein CDU
(...) Die KEF, die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, wird im Frühjahr 2014 dazu einen offiziellen Bericht vorlegen. Er wird dann Grundlage für die im Staatsvertrag vereinbarte Evaluation. (...)
Antwort 25.06.2013 von Wolfgang Heubisch FDP
(...) Die Besucherzahlen der letzten drei Jahre: (...)