Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Bernstein
Antwort 16.04.2013 von Axel Bernstein CDU

(...) Die KEF, die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, wird im Frühjahr 2014 dazu einen offiziellen Bericht vorlegen. Er wird dann Grundlage für die im Staatsvertrag vereinbarte Evaluation. (...)

Portrait von Axel Bernstein
Antwort 10.04.2013 von Axel Bernstein CDU

(...) Die Umstellung der Finanzierung war das Ergebnis eines langen politischen Entscheidungsprozesses, dass beispielsweise durch die Ergebnisse einer Bundestagsenquete sehr wohl auf der Tagesordnung stand. (...)

Portrait von Axel Bernstein
Antwort 09.04.2013 von Axel Bernstein CDU

(...) Er beinhaltet eine Systemumstellung von der früheren gerätebezogenen Abgabe zur sogenannten Haushaltsabgabe. Diese Umstellung halte ich vor dem Hintergrund der Vielseitigkeit der modernen Empfangs- und Kommunikationsgeräte auch nach wie vor für richtig. (...)

Frage von Reinhard W. • 06.04.2013
Frage an Volker Beck von Reinhard W. bezüglich Kultur
Portrait von Volker Beck
Antwort 30.05.2013 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Wartenhorst,

wir möchten Sie auf die bereits beantworteten Fragen zu diesem Komplex bei

Abgeordnetenwatch verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Team Volker Beck