Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 19.05.2010 von Markus Ferber CSU

(...) Ich bin der Ansicht, dass Griechenland seine Zusagen einhalten wird, ansonsten macht es sich unglaubwürdig und die Folgen für den gesamten Euroraum wären fatal. Daher werden EU, EZB und der IWF auch alle drei Monate prüfen, ob Griechenland bei seinen Sparanstrengungen auf dem richtigen Kurs ist. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 21.05.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Die derzeitige Krise des Euros ist auch eine Schuldenkrise der Euroländer, deshalb müssen die nationalen Haushalte konsolidiert werden. Spanien, Portugal und Griechenland haben bereits sehr tiefgreifende Sparprogramme beschlossen. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 12.07.2010 von Matthias Miersch SPD

(...) Ich kann Ihr Unverständnis nachvollziehen und auch für uns Abgeordnete dreht sich das Zahlenkarussell immer schneller. (...) Problematisch ist die vielzitierte "Systemrelevanz" der meisten Akteure: Unser Bankenwesen ist eben vor allem ein unersetzliches Infrastruktursystem für Wirtschaft, öffentliche Haushalte und beispielsweise auch private Anlagen, so dass es Alternativen zu Bürgschaften und Unterstützungsmaßnahmen in den meisten Fällen nicht gibt. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 14.05.2010 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Jetzt wird es darauf ankommen, dass die beschlossenen Sparmaßnahmen auch in der Praxis umgesetzt werden. Hierfür würde mit der griechischen Regierung ein spezieller Überwachungsmechanismus vereinbart. Alle Vierteljahre wird der IWF über die Einhaltung der Zusagen berichten und dann über die Auszahlung weiterer Hilfen entscheiden. (...)

Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 19.05.2010 von Andreas Schwab CDU

(...) Aus diesem Bericht geht auch hervor, dass Deutschland noch Deutschlandtannien und den Niederlanden der größte Nettozahler seit Bestehen der EU ist: Seit 1976 hat Deutschland gut 220 Milliarden Euro in die EU investiert. (...) Zwar hat Deutschland viel in die EU investiert, jedoch hat gerade Deutschland als Exportnation viele Vorteile durch die Gemeinschaft, beispielsweise durch den gemeinsamen Binnenmarkt oder die stabile Währung, was kaum in einer harten Zahl messbar ist. (...)