Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 22.03.2019

(...) Ich denke, dass die SPD-Bundestagsfraktion ganz in Ihrem Sinne handelt, indem sie eine flächendeckende Bezahlung fordert, die auf dem heutigen oberen Gehaltsniveau aufsattelt. In schwierigen Verhandlungen mit den Unionsparteien ist es gelungen, dies auch im Koalitionsvertrag zu vereinbaren, sodass derzeit an entsprechenden Lösungen gearbeitet wird. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 18.03.2019

(...) Leider können wir Ihnen im Augenblick noch keinen konkreten Zeitpunkt nennen, wann mit einer Umsetzung im Gesetzgebungsverfahren zu rechnen ist. Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 15.04.2019

(...) Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist aber auch klar, dass die Anhebung der Einkommensgrenze eine wichtige und richtige Maßnahme ist, um Arbeitnehmer zu entlasten. Es gilt dabei eben einen fairen Ausgleich zu schaffen, zwischen den Kosten, die Kinder zumutbar für ihre Eltern tragen können, und den Kosten, die über Abgaben von der Allgemeinheit getragen würden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 25.02.2019

(...) Wenn es die Möglichkeit gibt, holt er sich von nahen Angehörigen – zumindest einen Teil – des Geldes zurück. Tatsächlich gibt es auch so etwas wie Elternunterhalt. (...)

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