Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Bisky
Antwort 17.07.2008 von Lothar Bisky Die Linke

(...) Damals waren Union und SPD taub für alle Argumente. Herr Pannwitz, Sie haben Recht, als Wahlkampfthema ist die Pendlerpauschale ungeeignet. Wer wirklich etwas für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tun will, muss die Pendler sofort entlasten und nicht erst zum 1. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 23.07.2008 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Die Frage, die sich für mich stellt, ist: aber wie? Ich halte beispielsweise eine gezielte Pendlerpauschale für Geringverdiener, die diejenigen fördert, die sich neue, spritsparende Autos nicht leisten können, für eine vielversprechende Lösung. Einen weiteren Vorschlag finde ich prüfenswert, nämlich die Pendlerpauschale vom Einkommenstarif abzukoppeln und einen bestimmten Betrag direkt von der Steuerschuld abzuziehen. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 16.10.2008 von Carsten Schneider SPD

(...) Zu den Kröten der Union, die die SPD schlucken müsste, gehört auch die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Jedoch: Im Gegenzug konnten wir wichtige Verhandlungserfolge auf den Gebieten Steuerpolitik oder Arbeitnehmerrechte erzielen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.07.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die beste Sozialpolitik ist es, Menschen faire Arbeit zu fairen Bedingungen anzubieten, damit sie ihren Lebenunterhalt selber bestreiten können. Wir haben immer noch leider über drei Millionen Arbeitslose, freilich 2 Millionen Arbeitslose weniger als vor drei Jahren. (...)