Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul K. • 25.07.2016
Antwort von Bernd Siebert CDU • 28.07.2016 (...) Erwähnenswert ist insbesondere die Bedeutung des Bataillons für die Sicherheit der Bundeswehr im Einsatz. Die Frankenberger Soldatinnen und Soldaten sind bestens ausgebildet und werden als anerkannte Experten hochwertig verwendet. Ein Ausbau der Einheit könnte nur im Verbund mit einer kompletten Neustrukturierung der Eloka-Truppe und des Stationierungs-Konzepts erfolgen. (...)
Frage von Nicole G. • 19.07.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2016 (...) Das Kottbusser Tor ist eine Hochburg der Kriminalität in Berlin. Das ist unbefriedigend und die Berliner Grünen arbeiten hier an Lösungen. (...)
Frage von Lothar B. • 19.07.2016
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2016 (...) ein Tweet ist offenbar viel zu kurz, um auf so eine gewalttätige Attacke angemessen zu reagieren. Die von mir ausgedrückte Sorge um die Verletzten ist ehrlich empfunden und ich hoffe, dass keine schlimmen Folgen entstehen. (...)
Frage von Michael N. • 17.07.2016
Antwort von Ralf Jäger SPD • 09.08.2016 (...) Im Zusammenhang mit den aktuellen Ereigniaktuellen Ereignissen in der Türkeihlreiche Versammlungen gegeben. Hierbei handelte es sich nach den hier vorliegenden Informationen um Fälle der Spontanversammlung als Sofortversammlung oder als Eilversammlung. (...)
Frage von Julia S. • 15.07.2016
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 05.08.2016 (...) Wie Sie richtig darstellen, sollte das Thema Flüchtlinge und Sicherheit jedoch nicht undifferenziert vermischt werden. Jede Person, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt wird, kann in Deutschland als Flüchtling anerkannt werden. Jeder Schutzsuchende wird dabei stets auch auf Beteiligung an kriminellen oder terroristischen Gruppen hin untersucht. (...)
Frage von Julia S. • 15.07.2016
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 21.07.2016 (...) ich verstehe, welche Erwartung an die Politik hinter Ihren Fragen steht und stimme dem zu. (...)