Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 04.09.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Auch der Angriff auf Jugoslawien war völkerrechtswidrig und daher ein staatlicher Terrorakt. Oskar Lafontaine hat die Vorgehensweise Russlands in Tschetschenien ebenso beurteilt. (...)

Portrait von Uwe Barth
Antwort 20.07.2007 von Uwe Barth FDP

(...) Daneben hat sich die FDP-Fraktion, in enger Abstimmung mit seinen europäischen Partnerparteien, in der Vergangenheit erfolgreich dafür eingesetzt, dass das EU-Waffenembargo gegenüber China auch heute noch Bestand hat und nicht - wie von der ehemaligen rot-grünen Regierung seinerzeit gefordert - aufgehoben wurde. Hintergrund unserer Positionierung war unter anderem die angespannte Lage in der Taiwan-Straße. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.07.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Jerusalem könnte entweder gemeinsam verwaltet oder geteilt und dann jeweils verwaltet werden. Die Flüchtlinge können nicht zurückkehren, müssten dafür aber entschädigt werden. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 09.07.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Zumindest letzteres - der Reputationsverlust der Weltbank - dürfte infolge der Wolfowitz-Affäre als ein Faktum gelten. Dies ist für mich viel entscheidender als die Person von Herrn Wolfowitz. (...)