Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Cornelia Ernst
Antwort 03.09.2013 von Cornelia Ernst Die Linke

(...) Sie alle haben eine Vorgeschichte und einen eigenen Hintergrund, vor dem sie sich abspielen. Ein Urteil über einen konkreten Fall in Unkenntnis der restlichen Faktoren verbietet sich aus diesen Gründen. (...)

Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort 16.10.2013 von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mit dem Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht verheirateter Eltern, soll Vätern nun die Möglichkeit gegeben werden, auch gegen den Willen der Mütter vor Gericht eine Beteiligung am Sorgerecht zu beantragen. Voraussetzung hierfür ist, dass eine gemeinsame Sorge grundsätzlich möglich ist und das Kindeswohl dadurch nicht gefährdet werde. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 20.09.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Neuregelung des Sorgerechts stärkt bei unverheirateten Eltern die Rechte der Väter. Die Erteilung des Sorgerechts erfordert eine Initiative des Vaters. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 16.07.2013 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Mosuch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 18.07.2013 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) die internationale nachrichtendienstliche Zusammenarbeit spielt eine wichtige Rolle in der Terrorismusbekämpfung und bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität. Die Übermittlung von Informationen unserer Partner an unsere Sicherheitsbehörden hat konkret Terroranschläge in Deutschland verhindert und bei der Befreiung von Deutschen geholfen, die im Ausland von Terrorgruppen als Geiseln genommen wurden. (...)