Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Cramer
Antwort 13.10.2007 von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Leider sehen die rechtlichen Bestimmungen in Deutschland nur den Lärmschutz bei Neubauten vor. Unabhängig davon kann man aber trotzdem aktiv werden - auch Geschwindigkeitsbeschränkungen können den Lärm mindern. (...)

Portrait von Natalie Hochheim
Antwort 09.10.2007 von Natalie Hochheim CDU

(...) Ich kann Ihre Beobachtungen nur bestätigen. Die Stellplatz-Situation für Radfahrer am Ein- bzw. Ausgang Tonndorfer Hauptstraße ist in der Tat unbefriedigend. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 04.10.2007 von Enak Ferlemann CDU

(...) Es bedarf keines Gesetzes, weil der Bund den Netzzustandsbericht als Eigentümer der Aktiengesellschaft Deutsche Bahn fordern kann. Es geht um die Qualität dieses Berichtes, über die es unterschiedliche Auffassungen gibt. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 08.10.2007 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Nun, wir wollen und müssen den Verkehrsträger Schiene noch attraktiver gegenüber der Straße machen. Durch die Teilprivatisierung erhält die DB AG dafür die notwendige unternehmerische Flexibilität und starke Partner. Und das zahlt sich am Ende auch für die Bahnkundinnen und Bahnkunden aus: durch faire Preise und serviceorientierte Angebote. (...)