Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2007

(...) Leider sehen die rechtlichen Bestimmungen in Deutschland nur den Lärmschutz bei Neubauten vor. Unabhängig davon kann man aber trotzdem aktiv werden - auch Geschwindigkeitsbeschränkungen können den Lärm mindern. (...)

Portrait von Natalie Hochheim
Antwort von Natalie Hochheim
CDU
• 09.10.2007

(...) Ich kann Ihre Beobachtungen nur bestätigen. Die Stellplatz-Situation für Radfahrer am Ein- bzw. Ausgang Tonndorfer Hauptstraße ist in der Tat unbefriedigend. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 04.10.2007

(...) Es bedarf keines Gesetzes, weil der Bund den Netzzustandsbericht als Eigentümer der Aktiengesellschaft Deutsche Bahn fordern kann. Es geht um die Qualität dieses Berichtes, über die es unterschiedliche Auffassungen gibt. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 08.10.2007

(...) Nun, wir wollen und müssen den Verkehrsträger Schiene noch attraktiver gegenüber der Straße machen. Durch die Teilprivatisierung erhält die DB AG dafür die notwendige unternehmerische Flexibilität und starke Partner. Und das zahlt sich am Ende auch für die Bahnkundinnen und Bahnkunden aus: durch faire Preise und serviceorientierte Angebote. (...)

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