(...) Das Bundesverfassungsgericht hat sich im Laufe der Jahrzehnte in mehreren Urteilen mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seiner Finanzierung auseinandergesetzt. Jedes dieser Urteile im Einzelnen vorzustellen und zu erläutern würde den Rahmen dieser Plattform bei weitem sprengen. (...)
(...) Nach wie vor sind die klassischen Medien – Zeitungen, Hörfunk und Fernsehen – die meistgenutzten Informationsquellen für viele Menschen. Die Unabhängigkeit der Medien ist elementar, damit sie den Staat kontrollieren können. Deshalb brauchen wir einen qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der auch in der digitalen Welt eine wichtige Rolle spielt und solidarisch finanziert ist. (...)
(...) Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren Urteilen festgestellt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk essentiell für die demokratische Ordnung ist. (...) Dafür gibt es aber Ausnahmeregelungen. (...)
(...) Herzlichen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Position zum Giralgeld. Die Entstehung von privatem Giralgeld durch die Kreditvergabe von Banken ist mir bekannt - genauso wie die "Vollgeld"-Theorie, die von Irving Fisher inspiriert wurde. (...)
