(...) Wir Freien Demokraten fordern den ÖPNV zu stärken und auszubauen, denn kostenlos heißt nicht gleich gut. Statt dem ÖPNV dringend benötigte Mittel zu entziehen muss er attraktiver werden, sonst erleben wir zu Stoßzeiten noch überfülltere Bahnen und Busse. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.08.2019 von Oliver Luksic FDP
Antwort 11.08.2019 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir Grünen wollen, dass auf die öffentlichen Verkehrsmittel in Zukunft deutlich höhere Verkehrsanteile entfallen und auf das Auto deutlich geringere. Der entscheidende Hebel hierfür ist die Verbesserung der Angebote bei Bus, Straßen-/U-Bahn und Bahn. (...)
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Antwort 30.09.2019 von Sabine Leidig Die Linke
(...) das Geld ist nicht einfach übrig und steht für andere Zwecke zur Verfügung. Der Soli sollte nicht pauschal abgeschafft, sondern in die allgemeine Einkommensteuer überführt werden. Es handelt sich um eine progressiv wirkende Steuer, die sehr stark nach Leistungsfähigkeit belastet. (...)
Antwort ausstehend von Katharina Landgraf CDU
Antwort 13.08.2019 von Torsten Günther FDP
(...) Aus den oben genannten Gründen ist der Ausbau des ÖPNV ein vorrangiges Ziel der FDP. (...)