(...) Meiner Entscheidung, einer Verlängerung zuzustimmen, ist eine mehrere Monate andauernde intensive Auseinandersetzung mit der Situation in Afghanistan vorangegangen. Seit November 2006 bin ich Mitglied der „Task Force Afghanistan“ der SPD-Bundestagfraktion. Diese Arbeitsgruppe verfolgt das Ziel, das Engagement der Bundesregierung in Afghanistan zu begleiten und kritisch zu bewerten. (...)
(...) Derzeit verhandeln Kosovo-Albaner und Serben noch unter Führung der Troika, der neben der EU auch die USA und Russland angehören, um am 10. Dezember dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon einen entsprechenden Bericht über die Zukunft des Kosovo vorlegen zu können. Ich hoffe sehr, dass es noch in letzter Minute gelingen kann, eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden. (...)
(...) Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beinhaltet den Anspruch jedes Menschen auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. (...) Opfer von Gewalt und Verfolgung sind dabei Anhänger jeglicher Glaubensrichtungen. (...)
(...) eine Vergewaltigung - wenn es denn eine war - ist keine "freizügige Entgleisung", sondern ein Verbrechen. Das Gerichtsverfahren in der Türkei, das Sie ansprechen, halte ich nicht für fair, auch nicht für professionell. Der junge Mann wird im Rahmen des Möglichen vom Auswärtigen Amt begleitet. (...)
(...) Von der Notwendigkeit der Luftaufklärung und -überwachung durch den RECCE-Tornado-Einsatz habe ich mich vor Ort überzeugen lassen. Aus meiner Sicht leisten die Aufklärungsflüge einen sehr wichtigen Beitrag zur Stabilisierung Afghanistans. Wenn Sie sich genauer dafür interessieren, warum ich dem ISAF-Einsatz zugestimmt habe, empfehle ich Ihnen meine persönliche Erklärung, die Sie auf meiner Internetseite finden. (...)
(...) Ich unterstütze die Präsenz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan, bin aber auch der Meinung, dass wir eine Überprüfung und Anpassung der militärischen Strategien und Taktiken vorzunehmen haben. Noch ist es in Afghanistan – ein durch 30 Jahre Bürgerkrieg und Krieg wirklich geschundenes Land – leider nicht so, dass zivile Aufbaumaßnahmen alleine dazu führen würden, dass Frieden quasi aus sich selber heraus entsteht. (...)