Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schruft,

(...) Bei allen angestrebten gesetzlichen Regelungen gebe ich zu bedenken, dass es sich dabei um Eingriffe in den privaten Lebensbereich der Menschen handelt. Aus meiner Sicht ist in Bezug auf den Nichtraucherschutz im Hotel- und Gastronomiegewerbe mehr Vertrauen in die Kräfte des Marktes gefragt. Die bisherige Ausweitung von Angeboten für Nichtraucher leitet sich aus den Wünschen der Menschen ab, es zeigt sich somit, dass auch ohne ausufernde Regulierung der Nichtraucherschutz zunehmend Bedeutung erlangt. (...)

(...) Es gibt seit Jahrzehnten Erfahrungen mit Zechenschließungen und der notwendigen Sicherung der Anlagen gegen Bergschäden und andere ökologische Folgen. (...) Diese Folgekosten, sind nach Bergrecht vom Verursacher zu tragen. (...)

Hallo Frau Jurick,

(...) Die geltenden EU-Grenzwerte für Feinstaub wurden im Jahr 2005 in rund 30 deutschen Städten überschritten. Daraufhin erarbeiteten die hierfür zuständigen Bundesländer umfangreiche Maßnahmenkataloge zur Vermeidung dieser Überschreitungen. (...)

Sehr geehrte Frau Roehricht,