Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arne-Marcus S. • 24.12.2007
Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 25.12.2007

(...) hinsichtlich der Zuständigkeiten bei Altersbegrenzungen und einer möglichen Indizierung von Computerspielen etc. kann ich Ihnen eigentlich nur Folgendes zur Aufklärung mitteilen. (...)

Frage von Umut B. • 22.12.2007
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2008

(...) die national-chauvinistische MHP kennt Frau Roth schon seit langem im Rahmen ihres Engagements für Menschenrechte und Demokratie in der Türkei. Trotz des Versuchs der Parteiführung, der MHP ein modernes Image zu verpassen, gehört diese Partei ins Spektrum der politischen Kräfte in der Türkei, die sich vehement gegen eine demokratische, rechtsstaatliche Türkei und gegen Reformen auf dem Weg zur EU-Beitrittsfähigkeit der Türkei stellen. Die Grünen haben unter anderem wegen dieser Einstellungen keinen Kontakt zu dieser Partei oder zu der MHP nahestehenden Organisationen bzw. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 16.01.2008

Sehr geehrter Herr Denef,

zur Frage der Verjährung habe ich Ihnen bereits auf Ihre Frage vom 6.12.2007 ausführlich geantwortet. Eine völlige Aufhebung der Verjährungsfrist halte ich aus den genannten Gründen für falsch.

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