(...) Durch die Laufzeitverlängerungen um durchschnittlich zwölf Jahre wird es für Kommunen und Länder sogar länger als geplant hohe Steuererlöse geben, die somit auch von der Brennelementesteuer profitieren werden. Bei der Brennelementesteuer ist für mich entscheidend, dass erst die jetzige christlich-liberale Regierung sie eingeführt hat. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.10.2010 von Günter Krings CDU
Antwort ausstehend von Rainer Stinner FDP
Antwort 30.09.2010 von Herbert Frankenhauser CSU
(...) Auch bei der Frage nach einer Endlagersuche hat das federführende Bundesumweltministerium beschlossen, die Erkundung des Salzstocks in Gorleben wieder aufzunehmen. Diese wird allerdings nicht zeitnah abgeschlossen sein, sondern muss mit äußerster Gründlichkeit durchgeführt werden. (...)
Antwort 23.03.2011 von Eckhard Pols CDU
(...) Schätzungen gehen von ca. 70.000 neuen Arbeitsplätzen deutschlandweit in der Branche aus. Zu beachten sind aber auch die Lohnsteigerungen und die Investitionen, die getätigt wurden. (...)
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 14.09.2010 von Katja Kipping Die Linke
Sehr geehrter Herr Wagner,