Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Peter E. • 19.08.2013
Frage an Peter Tauber von Peter E. bezüglich Kultur
Portrait von Peter Tauber
Antwort 21.08.2013 von Peter Tauber CDU

(...) gerne beantworte ich Ihre Frage. Ich habe die Petition zur Frage, ob Deutsch ins Grundgesetz aufgenommen werden soll, 2011 positiv begleitet. Mit Bundestagspräsident Professor Lammert stimme ich darin überein, dass diese Änderung tatsächlich einmal wieder eine Änderung des Grundgesetzes rechtfertigen würde. (...)

Manuel Höferlin
Antwort 28.08.2013 von Manuel Höferlin FDP

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Über den vorliegenden Fall - der nicht gesendete "Dunk den Herrn"-Beitrag - kann man verschiedener Auffassung sein. Ob ein umstrittener Beitrag gesendet werden kann oder die Sendung auf dem Klagewege unterbunden wird, entscheidet üblicherweise ein Gericht. (...)